Spannende Grundsatzfragen zu Stuttgart 21 im Visier der Strafjustiz

Am kommenden Montag, 22. Juni ab 9 Uhr, verhandelt das Landgericht Stuttgart in der Olgastraße 2, Saal 3 (Erdgeschoss), über die Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil wegen sieben Sitzblockaden gegen Stuttgart 21. Angeklagt ist der Friedensforscher Dr. Wolfgang...

Gegner machen Stuttgart 21 bundesweit zum Thema

Auf Antrag der Fraktionen von Grünen und Linken tagte am 6. Mai in Berlin der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Zur öffentlichen Anhörung unter dem Titel „Offene Fragen zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 aufklären“ hatten die Koalitionsfraktionen fünf...

Stuttgart 21 kann in Leipzig scheitern

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat heute im Rechtsstreit um die Verfassungswidrigkeit der Mischfinanzierung sein Urteil gefällt: Abgewiesen hat er die zahlreichen Einwände der Stadt Stuttgart, die darauf zielten, mit landesrechtlichen Form- und...

Stuttgart 21 wegen Mischfinanzierung auf der Kippe?

Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, sieht nach den Beratungen des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim vom 21. April den Widerstand gegen das Bahnprojekt gestärkt. Zwar habe das Gericht die entscheidende Frage noch offen gelassen,...

Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer!

„Mit einigem Befremden registrieren wir, wie die Freude der Projektbefürworter über die neue Einigkeit mit den Grünen Spitzen in der Filderfrage völlig den Blick auf die Sache vernebelt.“ Auch wenn in einigen Punkten Verbesserungen erreicht wurden, käme es nicht...

Mehr als ein Geschmäckle

Als geradezu schamlos bezeichnet das Aktionsbündnis den Wechsel von Jörg Hamann, dem langjährigen Lokalchef der Stuttgarter Nachrichten, ohne jede Karenzzeit zur Deutschen Bahn AG in das Amt des neuen S21-Projektsprechers. Hamann stehe für die kritiklose, ja...