29. Sep.. 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, „Ja, was machen wir denn da jetzt?“, sagt Hannelore Schlaffer. „Dann legt sie auf“ – so ratlos endet ein von Peter Unfried in der taz dokumentiertes Telefonat mit Prof. Hannelore Schlaffer, politische Journalistin und...
25. Juli. 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, irgendwann schlägt die Stunde der Wahrheit bei den großen Stuttgart 21-Lügen. Die Kostenlüge wird spätestens platzen, wenn die Mittel erschöpft sind und Rechnungen bezahlt werden müssen. Die Leistungslüge wird spätestens platzen, wenn...
24. Juni. 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, es gibt Urteile, die formal eine Niederlage, in der Sache aber eigentlich ein Erfolg sind, wie das Urteil des VGH zum 2. Bürgerbegehren, dass die Möglichkeiten der Berufung beim Bundesverwaltungsgericht und damit die Chance einer...
17. Mai. 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, tief betroffen zeigte man sich wieder am Abend nach der Bremen-Wahl über die niedrige Wahlbeteiligung. Wenn nur noch die Hälfte der Bürger zur Wahl gehen, zeige das einen zunehmenden Glaubwürdigkeitsverlust der Demokratie. Gerade mal...
10. Mai. 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, wenn gesellschaftliche Debatten und politische Entscheidungen tief in ihre Unternehmensinteressen eingreifen, entwickeln große Unternehmen Strategien und beschäftigen Strategen, damit die Dinge in ihrem Sinne laufen. Was, wann und mit...
25. Apr.. 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, schon die Eröffnung der Verhandlung zum 2. Bürgerbegehren/Mischfinanzierung am Dienstag vor dem VGH in Mannheim ließ ahnen, dass diesmal der Hase anders laufen würde. Verbindlich im Ton machte der Vorsitzende Richter Ellenberger, seines...
