Liebe Freundinnen und Freunde,
„Ja, was machen wir denn da jetzt?“, sagt Hannelore Schlaffer. „Dann legt sie auf“ – so ratlos endet ein von Peter Unfried in der taz dokumentiertes Telefonat mit Prof. Hannelore Schlaffer, politische Journalistin und Germanistik-Professorin und – vielen aus den Anfangszeiten des Widerstands vertraute S21-Gegnerin:
Montagsdemo 1.6.2010:
https://www.youtube.com/watch?v=H_HO3Vjmxfc
Montagsdemo 17.11.2012:
https://www.youtube.com/watch?v=FR19W1mC7h8
Peter Unfried, dessen Bild vom S21-Protest sich wohl nur aus den immer dünner werdenden Infos bundesweiter Medien speist, ist enttäuscht: „Als engagierte Bürger auf den Straßen Stuttgarts den Bau des Verkehrs- und Immobilienprojekts Stuttgart 21 verhindern wollten, hoffte ich einen Moment lang, es formiere sich ein neues politisches Bürgertum, das eine grundlegende sozialökologische Transformation antreiben könnte. Heute ist ein Rest wuterstarrt weiter am Bahnhof zugange, die meisten sind aber längst wieder zu Hause. Und nun schreibt Hannelore Schlaffer: ‚Das neueste Glück besteht darin, sogar Verantwortlichkeit zu konsumieren.‘“
Kein Wunder, dass ein Text, der mit einem falschen Bezug beginnt, in Ratlosigkeit endet. Am Beispiel der Stuttgart-21-Proteste will Unfried im Gespräch mit Frau Schlaffer zeigen, dass es den BürgerInnen eigentlich um nichts weiter Politisches gehe, sondern um „das kleine Glück des Protests“, nicht um Verantwortung fürs Gemeinwesen, sondern nur um das gute Gefühl, verantwortlich zu sein, um „Verantwortungskonsum“. Da liegt zumindest Peter Unfried mit dem Beispiel der S21-Proteste ziemlich daneben. In den Hochzeiten des Protestes, als sich die Bürgerbewegung noch in Licht und Glanz der medialen Aufmerksamkeit sonnte, sollen überwiegend Verantwortungskonsumenten unterwegs gewesen sein, und dann – als die Scheinwerfer erloschen, auch die der taz, sind sie nach Hause gegangen und „nur noch ein Rest (ist) wuterstarrt am Bahnhof zugange“?
Beides falsch, so habe ich Unfried geschrieben. Die einen sind nicht zuhause geblieben, weil sie ihr kleines Glück schon eingefahren haben und es drohte weniger spaßig zu werden, sondern, weil sie den Kampf gegen Goliath, einer Konstellation aus politischen Mehrheiten, denen sich inzwischen die Grünen in Stadt und Land angeschlossen haben, überregionalem öffentlichen Desinteresse, einer angestrengt wegschauenden Justiz und einer täglich Fakten schaffenden Bahn für nicht mehr gewinnbar halten.
Und die anderen, die sich aus all diesen Gründen erst recht mit Goliath anlegen, sind weder ein kleiner Rest noch wuterstarrt. Auch wenn die taz das nicht mitbekommt, sind es weiter jeden Montag an die Tausend BürgerInnen, die sich um 18h zur Montagsdemo versammeln, sich informieren, austauschen und motivieren. Die Mahnwache am Bahnhof, getragen von hunderten Aktiven feierte dieser Tage, fünf Jahre lang Tag und Nacht in mindestens doppelter Besetzung durchgehalten zu haben. Aktionsbündnis, Parkschützer, dutzende Fachgruppen attackieren „Deutschlands dümmstes Großprojekt“ weiter von allen Seiten. Eine Ingenieursgruppe schafft es immer wieder, die Bahn der Fehlplanung und Desinformation bei Brandschutz, extremer Gleisneigung u.a. zu überführen; wikireal.org, die Internetplattform einer Bahnexpertengruppe hat so eindeutig die Kapazitätseinschränkung von S21 belegt, dass die Bahn sich des „größten wissenschaftlich-technischen Betrugs der Nachkriegsgeschichte“ bezichtigen lässt, ohne sich zu wehren; die JuristInnen gegen S21, allen voran Bündnissprecher und RA Eisenhart von Loeper verfolgen Strafanzeigen und führen Prozesse z.B. gegen Pofalla, Grube & Co wegen Untreue (Weiterbau trotz bekannter Unwirtschaftlichkeit) oder beim Bundesverwaltungsgericht wegen Verstoß gegen das Mischfinanzierungsverbot des GG (reiches Land „kauft“ Investitionen zulasten anderer); Architekten für den Kopfbahnhof haben erst jüngst eine viel beachtete Konferenz über die städtebaulichen Fehlentwicklungen veranstaltet, für die S21 auch steht (Stadt der Immobilienhaie oder Bürgerstadt?), die „TheologInnen gegen S21“ haben anlässlich des Kirchentags im Juni in Stuttgart Infoveranstaltungen, eine Ausstellung und eine große Demo mit 5000 TeilnehmerInnen auf die Beine gestellt; in einem dritten und vierten Bürgerbegehren haben Anfang des Jahres jeweils über 20 000 BürgerInnen den Ausstieg der Stadt aus den Finanzierungsverträgen gefordert (inzwischen vom Gemeinderat mit den Stimmen der Grünen abgewiesen); viele Stadtteilgruppen kämpfen gegen Lärmbelästigungen, Baumfällungen und die sich schon manifestierenden Beeinträchtigungen des ÖPNV (in der Bauphase und langfristig) durch S21; und alle rudern gegen eine manipulative Volksabstimmung (2011), die mehr mit gelenkter Demokratie als mit Bürgerbeteiligung zu tun hat.
Das ist alles andere als ein „Rest Wuterstarrter am Bahnhof“. Identitäts-Slogans wie „Es geht um mehr als einen Bahnhof“ oder „Stuttgart 21 ist überall“ drücken genau die Politisierung aus, die sich Herr Unfried eingangs seines Textes von den S21-Protesten erhofft hatten. Er sollte genauer hinschauen, die Hoffnung nicht aufgeben, sondern dran bleiben wie wir, investigieren und berichten – dann geben wir auch nicht die Hoffnung auf die taz auf!
Ähnlichen Korrekturbedarf an Unfrieds Text sahen auch Manuela Kunkel und Reinhard Bouché, deren Leserbriefe die taz in den Folgetagen abdruckte.
Lügenmodell – Tuch drüber!
Jeden Freitag um 11 Uhr (bis 12 Uhr) trifft sich eine Gruppe von BürgerInnen um die SeniorInnen gegen S21, die es einfach nicht mehr aushalten, dass mit Steuergeldern unbehelligt ein verlogenes S-21-Modell im Rathaus-Foyer dem oft nichts ahnenden Publikum präsentiert wird. Nichts wird beschädigt oder zerstört. Ganz zivil widerständig wird das Lügenmodell mit einem großen Tuch zugedeckt, was mal gelingt, mal nicht.
Matthias von Hermann – Pressesprecher der Landes-LINKEn
Überwiegend positive, aber auch bedenkliche Reaktionen hat (z. B.: https://zwuckelmann.wordpress.com/2015/08/07/ach-linke-du-und-dein-ehren-parkschuetzer/) hat die Nachricht vom neuen Job des Parkschützer-Pressesprechers und Montagsdemo-Aktivisten Matthias von Hermann bei der LINKEn für die Zeit des Landtagswahlkampfs ausgelöst.
www.die-linke-bw.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/aktuelles/artikel/matthias-von-herrmann-neuer-pressesprecher-der-linken/.
Mit seiner These, die Bürgerbewegung sei schon immer „eine parteipolitisch abhängige Bewegung gewesen“, muss man Zwuckelmann aber widersprechen. Die Gremien, die die Bürgerbewegung nach außen vertreten, wären immer schon nicht bloß mit Parteimitgliedern, sondern mit Parteifunktionären vor allem der Grünen und der Linken besetzt, so Soziologe Zwuckelmann. Das soll eine parteipolitische Abhängigkeit der Bewegung begründen? Dass die Grünen nach ihrer Kapitulation aus dem Aktionsbündnis ausgeschieden sind und es nicht etwas umgedreht oder mundtot gemacht haben, belegt eigentlich das Gegenteil. Die derzeitige Rolle der LINKEn und von SÖS im Aktionsbündnis ist die einer konstruktiven Mitarbeit, von der die Bewegung sehr profitiert und die sich nicht unterscheidet von der Rolle der anderen 12 Bündnismitglieder.
Nach der Sommerpause plant das AB eine Veranstaltung (vielleicht im Rahmen einer politischen Diskussion), um sich, seine Arbeitsweise, seine Strukturen und Beteiligten, sein neues Spendenkonto vorzustellen. Gute Gelegenheit, die These von der „Parteiabhängigkeit“ zu diskutieren.
Auf Nachfrage der Schutzgemeinschaft
Regierungspräsidium zum Planungsstand Filder
„Seit der Erörterungsverhandlung sind 9 Monate vergangen und es herrscht Schweigen und ein auffallender Mangel an Transparenz“ so beginnt ein Schreiben des Vorsitzenden der Schutzgemeinschaft Filder, Steffen Siegel, an Frau Bühler und Herrn Trippen vom Regierungspräsidium (s. Anlage) Steffen Siegel will wissen, welche Planungen fortgeschrieben, welche neu festgestellt werden sollen.
Sehr prompt antwortete Herr Trippen. Kernaussagen:
Ja, die Bahn habe sich dazu entschlossen, den Filderabschnitt in 2 Teile aufzuteilen, in den sog. PFA 1.3a sowie den PFA 1.3b. Die entsprechenden Antragsunterlagen lägen dem RP noch nicht vor. Nach Informationen des RP seien die Antragsunterlagen für den Abschnitt PFA 1.3a beim Eisenbahnbundesamt (EBA) zur Vorprüfung.
(Der Abschnitt 1.3 a beinhaltet die Schnellbahntrasse entlang der Autobahn und die Schleife unter der Messe mit dem dortigen 27 Meter tiefen Bahnhof. Dort ändert sich bei der nun favorisierten „Drittes Gleis Variante“ praktisch nichts gegenüber der bisher in der Erörterung zugrunde gelegten sog. Antragstrasse).
Das EBA werde als Planfeststellungsbehörde in diesem Zusammenhang auch über die von der Bahn geforderte Verfahrensaufteilung und deren Rahmenbedingungen sowie die sich hieraus ergebenden verfahrensstrukturellen Konsequenzen befinden.
Das RP bittet uns deshalb, dass wir noch etwas Geduld haben sollten, da es erst nach Erhalt des entsprechenden EBA-Erlasses nähere Auskünfte zum weiteren Verfahrensverlauf geben könne.
Bürgerbegehren – weiter am Drücker
Beim 3. BB läuft der Eilantrag, das Gericht hat der Stadt eine Erwiderungsfrist zum 19.08. gesetzt, so dass für die 2. Septemberhälfte mit einer Entscheidung gerechnet werden kann. Den formalen Widerspruch gegen die schriftliche Ablehnung hat RA von Loeper namens der KlägerInnen Peter Conradi und Sabine Schmidt eingelegt.
Wie beim dritten Bürgerbegehren folgte der Gemeinderat auch beim vierten ziemlich unkritisch dem Gutachten von Prof. Kirchberg, der auch schon in Schusters Auftrag gegen Bürgerbewegung und Bürgerbegehren zu Felde zog. Wie schon das zum dritten ist auch dieses Gutachten in sämtlichen wesentlichen Argumenten und im Ergebnis unzutreffend, so das Ergebnis einer ausführlichen Stellungnahme von Dr. Engelhardt von wikireal.org. Es bestehe die Befürchtung, dass Beschlussvorlage und Gemeinderatsbeschluss durch die fehlerhaften Feststellungen des Gutachters fehlgeleitet wurden und die Entscheidung des Gemeinderats auf unrichtigen und unvollständigen Angaben beruht und somit rechtsfehlerhaft ist. Die Hauptkritikpunkte der 35-seitigen Stellungnahme.
Ebenfalls in der Anlage das Anschreiben von Vertrauensmann Joris Schoeller an OB Kuhn und Rechtsamtsleiterin Fehrenbacher, indem es heißt: „Das Gutachten von Prof. Kirchberg ist in einem Ausmaß fehlerhaft, dass seine Vergütung nicht mehr gerechtfertigt erscheint“.
Zeitverzug
Trogbau stottert
Vor einem Jahr war der offizielle Baustart an den Trogbauarbeiten für den „Tiefbahnhof“ – Keine offizielle Feier, nur eine Pressekonferenz
Bereits damals musste der Projekteiter von Züblin, Ottmar Bögl, auf Nachfrage der Stuttgarter Nachrichten einen extremen Zeitdruck einräumen. Der Trogbau sei 2 1/2 Jahre im Verzug und nur unter Ausschöpfen aller eingebauten Zeitpuffer sei eine rechtzeitige Fertigstellung für die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 zum Ende des Jahres 2021 noch machbar. Bögl stellte damals ausführlich die für die nächsten zwei Jahre geplanten Arbeiten am Startbaufeld 16 vor: http://www.fluegel.tv/beitrag/9787. Grund genug für die Netzwerke 21, nach einem Jahr eine Zwischenbilanz zu ziehen, auch wenn der schleppende „Baufortschritt“ auch so ins Auge fällt. Was sich seit dem letzten Jahr in den einzelnen Baufeldern getan hat, steht hier: http://netzwerke-21.de/?p=10674 und hier: www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-bahn-kaempft-im-s-21-trog-mit-dem-zeitplan.13032600-f191-4b75-bb24-f582d6ce12a3.html
Moos gegen Feinstaub!?
Immer skurriler werden die Bemühungen der Stadt, der Feinstaubproblematik Herr zu werden – ohne dabei dem Autoverkehr ein Haar zu krümmen. Jetzt sollen 388 000 € für einen Test mit Mooswänden entlang der belasteten B14 am Neckartor ausgegeben werden. Zuvor war ein Versuch mit Fahrbahnklebern gescheitert: www.swr.de/swr4/bw/region-aktuell/stuttgart-stadt-will-feinstaub-mit-moos-bekaempfen/-/id=258368/did=15953758/nid=258368/yrmzhr/index.html. Goldene Regel bei Stadt und Land, leider oft auch bei den Verkehrs- und Umweltverbänden, scheint zu sein: Bloß in diesem Zusammenhang nicht über S21 reden!
Am heißen Brei vorbei wird sich aber das Feinstaubproblem nicht lösen lassen – es sei denn mit Fahrverboten und ähnlichen drastischen Eingriffen, die sich Herr Kuhn für eine Autostadt wie Stuttgart so gar nicht vorstellen mag.
Der Ernst der Lage scheint sich noch nicht richtig verbreitet zu haben. S. daher auch neue Untersuchung des Umweltbundesamts: http://m.taz.de/!5217515;m/ .
Die Skandalgeschichten der Großprojekte – eine never ending story!
Pleiten, Pech und Pannen
+ Imtech-Pleite: Zehn „Kleine“ …da waren‘s nur noch …
(s. Anlage)
+ Berliner Hauptbahnhof – schon sanierungsbedürftig
Der erst 2006 nach vielen Pannen und Verzögerungen eröffnete Berliner Hauptbahnhof muss schon jetzt saniert werden: http://m.haz.de/Nachrichten/Wirtschaft/Deutschland-Welt/Hauptbahnhof-Berlin-droht-die-Totalsperrung Fünf Jahre lang wird mit erheblichen Behinderungen zu rechnen sein, einschließlich einer Totalsperrung 2020.
+ S21 überall: Wegrollerei von Zügen jetzt auch in Köln Thema: www.ksta.de/koeln/sote-zuege-rollen-ungewollt-durch-hauptbahnhof,15187530,31334618.html?piano_t=1
+ Ermittlungen Elbphilharmonie. In Hamburg ist man schon weiter. Es gibt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Elbphilharmonie-Debakels und eine Staatsanwaltschaft, die zumindest ankündigt, tätig zu werden.
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/elbphilharmonie-staatsanwaltschaft-ermittelt-ob-straftaten-vorliegen-a-968027.html#spRedirectedFrom=www&referrrer=
+ U-Bahn Köln/Archiveinsturz: Typisch! Die Skandal- und Trauergeschichte des Kölner U-Bahntunnels in 6 von über 30 Bildern am Bauzaun (s. Rundmailversion in der Anlage): noch sind Sachverständige am Werk, dann wird es eine Prozesslawine zur Klärung der Schuldfrage geben. Derweil und auf lange Zeit noch ist die U-Bahnstrecke unterbrochen. Ein zugemauertes Loch und gähnende Leere in der zentralen, neu gebauten U-Bahnstation Heumarkt.
Lesenswert
René Korall interviewt Annette Sawade, SPD–MdB im Verkehrsausschuss des Bundestags: Stuttgart 21 in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf. http://www.parkschuetzer.de/parkschuetzer/33806
Arno Lederer
über Plan- und Phantasielosigkeit des städtischen Bauens in Stuttgart
Lederer ist einer der Großen und hoch dotierten Stuttgarter ArchitektInnen. Von 2005 bis 2014[ leitete Lederer das Institut für öffentliche Bauten und Entwerfen an der Uni Stuttgart.
1997 fungierte er als “Fachpreisrichter” im Preisgericht für den architektonischen Entwurf des Projekts “Stuttgart 21”. Im Zuge dessen billigte Lederer den Teilabbruch des von Paul Bonatz entworfenen Stuttgarter Hauptbahnhofs. Dann die Umkehr: Zu den Unterzeichnern eines im April 2008 formulierten internationalen Aufrufs von prominenten Denkmalschützern, Kunsthistorikern und Architekten “zum Erhalt des Stuttgarter Hauptbahnhofs” zählt auch Professor Arno Lederer. Der Appell richtet sich gegen den geplanten Abbruch der beiden Seitenflügel des Gebäudes, wie das im prämierten Entwurf des Düsseldorfer Architekturbüros Ingenhoven konzipiert ist. Arno Lederer distanzierte sich am 16. Juli 2008 in der Stuttgarter Zeitung (“Architekt aus dem Preisgericht übt Kritik”) von seiner früheren Haltung zu dem prämierten Entwurf. “Ist der Besitz eines Bahnhofs, der neben dem von Helsinki in der Welt einzigartig ist, nicht eine Anerkennung für Bahn und Stadt gleichermaßen?” so die Kernaussage in Lederers Artikel. (teils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Arno_Lederer )
In einem großen Artikel für die Stuttgarter Zeitung schreibt Lederer nun: „Denn die Idee der Stadt sagt den Architekten, wie ihre Häuser auszusehen haben, und nicht umgekehrt. Deshalb muss die Idee der Stadt vor dem Haus da sein.“ Und appelliert: „…Und hört nicht gelangweilt weg, wenn das Thema 21 auf den Tisch kommt. Denn das eigentliche Recht, das wir in diesem Fall haben, ist das Recht der Bürger auf eine schöne Stadt.“
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stadtplanung-in-stuttgart-ja-mach-nur-keinen-plan-page1.d01e23f9-67d0-4546-a02d-218c7bed9630.html
& viele Grüße von Werner, vor dem Sprung in eine längere Sommerpause