Stuttgart 21 ist natürlich umkehrbar!

Richard Rother kommentierte am Samstag unter „Der Ingenieur verlässt den Tunnel“ den Rücktritt von Bahn-Vorstand Volker Kefer. Das hat er nicht schlecht gemacht, aber: Wieso schreibt er: „Dass das Bauvorhaben … noch abgebrochen wird, ist aber...

Chance für ehrliche Bestandsaufnahme

Nachdem der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG heute seine Politik des „Weiter so um jeden Preis“ aufgekündigt und seine Beratungen auf den September vertagt hat, sieht das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 eine reelle Chance zur Einkehr und Umkehr. Alle Versprechen...

Bürgerbewegung falsch verstanden

Wenn man wie Herr Milankovic weiterhin meint, Stuttgart 21 beziehe „seine demokratische Legitimation aus der Volksabstimmung von 2011“, dann ist die rechtliche Gegenwehr, am Ende der ganze Widerstand gegen das Projekt im Grunde abwegig. Wäre es das von Herrn...

„Verfassungsnorm wird missachtet“

Die zu hundert Prozent staatseigene Bahn soll als „Wirtschaftsunternehmen“ losgelöst vom Grundgesetz ihre Projekte von Ländern und Kommunen fremdfinanzieren lassen dürfen. Das hat der Zehnte Senat des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts unter seinem Präsidenten...