„Kopf machen“ in der Bahnpolitik

Vom 25. bis 27. April diskutieren Verkehrspolitiker und -wissenschaftler aus dem In- und Ausland die Bilanz nach 20 Jahren Bahnreform – und sie blicken nach vorn: Was muss sich tun, wie muss eine Bahn beschaffen sein, die die Erwartungen an ein modernes, effektives...

Die Bahn in Bedrängnis

(1) Das Bürgerbegehren Storno 21 gründet sich darauf und das Verwaltungsgericht Stuttgart (17.07.13) sowie Justizminister Stickelberger (LandtagsDrs. 15/616) haben es anerkannt: Mit der Kostensprengung des Finanzierungsvertrags „bricht die Geschäftsgrundlage weg“. Zum...

Anzeige gegen Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bahn

Anzeige gegen Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bahn am 25. März 2013 Ergänzung der Anzeige am 2. Mai 2013 Abweisung durch Staatsanwaltschaft Berlin am 3. Mai 2013 Beschwerde gegen Abweisung am 3. Juni 2013 Abweisung durch Generalstaatsanwaltschaft Berlin am 30....

3. und 4. Bürgerbegehren

Derzeit laufen zwei Bürgerbegehren. Die Trennung hat nur einen juristischen Grund – beide sind unterstützenswert. Das erste, „Storno 21“ (http://storno21.de), hat das Ziel, dass die Stadt den Vertrag mit der DB AG wegen des offensichtlichen Betruges...

Start der Kampagne „Für unsere Stadtbahn!“

Sieben Gruppen aus der Protestbewegung gegen Stuttgart 21 starten heute eine gemeinsame Kampagne unter dem Titel „Für unsere Stadtbahn!“. Mit dieser Kampagne wenden sie sich gegen das drohende Stadtbahn-Chaos mit Streckensperrungen, Umleitungen, Gedränge und...