(hier als pdf-Datei)

Themen dieses Rundmails sind …

• • Update zu Stuttgart21-gate
  • Eskalierende Probleme mit Gäubahnanschluss und Pfaffensteigtunnel
  • Anti-Atom-Radtour in Stuttgart, Zusammenkommen auf der Montagsdemo
  • Hitzeterror in Stuttgart: Petition für Klimaschutzkonzept
  • Gleis abgesackt über S21-Tunnel
  • S21-Gegner Hannes zum BUND
  • Über Prof. Wolfgang Hesse
  • Eisenhart von Loepers Erfolg bei Marktzulassung von Artemisia
  • Herrenknecht bremst Windkraftausbau
  • Stuttgarter Bürgerbegehren für ein 365€-Ticket
  • Klaus Gietingers Film über Stuttgart21 ante portas
  • In Bregenz bloß kein S21!
  • Podcast mit Prof. Hermann Knoflacher zu Wachstums- und Autowahn
  • Manipulative Volkabstimmungen: Briten zweifeln am Brexit
  • Satire und Realsatire: ICE-Irrfahrt

Liebe Freundinnen und Freunde,

„Stuttgart21-gate“ trifft am besten, was Bündnissprecher und Vorsitzender Richter am Landgericht a.D. Dieter Reicherter in einem hartnäckigen David-gegen-Goliath-Kampf am 12.8. ans Tageslicht gebracht hat. Hier ein Update mit Resonanzen und tieferen Einblicken:

Rede von Dieter Reicherter auf der gut besuchten 624. Montagsdemo am 15. August 2022:
Hollywood im Staatsministerium: Drehbuch für Lügenmärchen von Mappus entdeckt (bei-abriss-aufstand.de)
Als Video ab Min. 14:20: 624. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 15.8.2022 – YouTube

Bei aller Kritik an BILD und Springerpresse, so ein Bericht in einem Medium mit großer Reichweite in eine sonst kaum erreichbare Leserschaft hinein, ist Gold wert.

In Radio Dreyecksland ein mit fast 20 Min. außerordentlich langes Interview mit Dieter Reicherter am 17.8.

FAZ: Ein Bericht erscheint am 18.8.

Das ganze Bild bringt Kontext!
Wegen ihrer wöchentlichen Erscheinungsweise (mittwochs online, samstags das Wichtigste bundesweit als Teil der taz) kann Kontext nicht superaktuell berichten, dafür aber ausführlicher, mit mehr Hintergrund – und wie sich bei den aktuellen Enthüllungen zeigt – auch viel politischer als die tagesaktuellen Breitenmedien. So zielen Johanna Henkel-Waidhofer und Oliver Stenzel in der aktuellen Ausgabe nicht nur auf die Mappus‘schen Manipulationen, sondern auch auf die fragwürdige Rolle der Kretschmann-Regierungen:

„Frühere Akteneinsicht hätte Aus für S21 sein können“
Denn „Kretschmann wusste wie viele andere führende Grüne seit Jahren um die diversen Defizite des Tiefbahnhofs – und wusste deshalb sicher, wo er hätte suchen lassen können.
Ergänzung Dieter Reicherter: „Die Dokumente waren dem StaMi von Anfang an bekannt: Schon im Bescheid vom 18.1.2013 sind die Dokumente aufgeführt – sogar mit Datum – und wird genau begründet, warum kein Einblick gewährt wird. Unterzeichnet ist der Bescheid von Dr. Michael Pope. Dagegen hatte ich Widerspruch eingelegt. Im Widerspruchsbescheid des StaMi vom 14.5.2013 (Sachbearbeiter Lutz Metzger) sind diese Dokumente erneut genau aufgeführt. Dabei geht es auch wieder um deren Inhalt (“strategische und taktische Überlegungen zu dem Verfahren…”). Unterzeichnet hat den Widerspruchsbescheid Florian Stegmann.“
Statt aber nachzubohren und nach Wegen zu suchen, wie wirklich für das Publikum Transparenz herzustellen war auf dem Weg zum vereinbarten Volksentscheid, kritisierte er lieber Parteifreunde wie Landesverkehrsminister Winfried Hermann oder den Stuttgarter Bürgermeister Werner Wölfle, die gelegentlich Widerworte riskierten. Auf diese Weise kam es zu einer eklatanten Schieflage. So durfte in der Informationsbroschüre zur Volksabstimmung 2011 die Pro-S-21-Seite ungehindert und aus heutiger Sicht wider besseres Wissen davon fabulieren, “dass S 21 den Stresstest bestanden hat und damit als leistungsfähiger Bahnknoten bestätigt worden ist”. Außerdem sei das Milliardenprojekt “im Kostenrahmen”.
„Wären die Akten schon frühzeitig öffentlich gemacht worden, hätte dies also nicht nur Ermittlungen gegen Mappus nach sich ziehen können, sondern unter Umständen auch den weiteren Gang des Projekts S 21 beeinflussen können, bis hin zu seinem möglichen Aus. Aber schon in diesen ersten Wochen nach dem Machtwechsel 2011 zeigte sich, dass Kretschmann im Zusammenhalten einer von ihm geführten Landesregierung sein oberstes, weil staatspolitisch wichtigstes Ziel sieht – und das bis heute.“

Bericht von Johanna Henkel-Waidhofer und Oliver Stenzel
Kommentar von Oliver Stenzel

Diesen Schnappschuss untertitelt kontext passend:
„Sie wussten’s schon damals: Stuttgart-21-Demonstrant:innen im Januar 2011“

Noch aus dem letztem Rundmail:
SWR
Stuttgarter Zeitung
SWR aktuell
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses (Homepage des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 | Fakten und Kritik zu Stuttgart 21 – die Wahrheit erfahren Sie hier!) (www.kopfbahnhof-21.de)

625. Montagsdemo am 22. August ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz

… ist geplant als Begegnung mit der “ausgestrahlt”-Anti-Atom Radtour (s.unten)
Es gibt ein etwas ausgeweitetes Programm und mehr Musik. Es sind Möglichkeiten für Austausch bei Speis und Trank mit den Radler*innen auf dem Platz vorgesehen.

Es sprechen:
▪ Armin Simon, „ausgestrahlt“
▪ Joe Bauer, Stadtflaneur und Kolumnist (nächster Flaneursalon am 19.8.: https://www.joebauer.de/de/termine.php )
▪ Danach: Kein(!) Demozug
▪ Davor: Raddemo 17.45h ab Feuersee – gesund + aktiv zur MoDemo!

Es wird immer verrückter
Gäubahnprobleme weiter ungelöst – weil unlösbar

Wem das langsam alles zu unübersichtlich wird mit Stuttgart21, der sollte aus dem Großen Ganzen mal reinzoomen in das Geschehen beim Thema Gäubahn. Hier „bricht sich der Irrsinn Bahn“, schreibt Oliver Stenzel kürzlich in kontext: „Immer neue Varianten für Alternativstrecken werden aus dem Hut gezaubert, ein offener Brief jagt den nächsten, und nun folgen noch zwei Gäubahngipfel und ein Sonderlenkungskreis. Dabei wäre die beste Lösung auch die einfachste.“

Wer mal seine Augen schonen will, hier der Beitrag auch als podcast, gesprochen von der Schauspielerin und künstlerischen Leiterin der Burgfestspiele in Jagsthausen, Eva Hosemann.

Kurz erklärt von Oliver Stenzel, worum es geht:
Die Gäubahntrasse ist Stuttgart 21 im Weg. Sie, „die momentan noch über die am Rand des Stuttgarter Talkessels geführte Panoramabahn den Hauptbahnhof anfährt, hat im Rahmen der S-21-Planungen eine Sonderstellung: Während die übrige, “alte” Bahninfrastruktur rund um den Stuttgarter Kopfbahnhof auch nach Inbetriebnahme von S 21 bestehen bleiben soll, bis der Tiefbahnhof seine Testphase bestanden hat, ist dies bei der Panoramabahn nicht der Fall. Denn ihre Gleise sind der im Zuge von S 21 leicht geänderten S-Bahn-Führung über die neue Haltestelle Mittnachtstraße im Weg. Eine Rampe, über die die Gäubahnzüge jetzt in den Hauptbahnhof kommen, soll deshalb einige Monate vor der S-21-Eröffnung abgerissen werden. Ursprünglich waren für diese Unterbrechung nur vier bis sechs Monate vorgesehen, aber Anfang 2019 wurde eingeräumt, dass wegen Planungsverzögerungen bei der neuen S-21-Gäubahnführung über den Flughafen die Unterbrechung eine
mehrjährige sein wird. Mittlerweile ist die alte Planung dieses Abschnitts de facto aufgegeben, stattdessen soll sie durch den 11,5 Kilometer langen Pfaffensteigtunnel ersetzt werden. Der Tunnel würde das größte Problem der alten Planung, den extrem verspätungsanfälligen Mischverkehr von Fern- und S-Bahnen, zwar vermeiden, wohl hat er aber viele neue: Er wird sehr teuer werden, sein Bau verursacht enorme Treibhausgasemissionen – und der Zeitpunkt seiner Fertigstellung steht in den Sternen, die Schätzungen liegen zwischen in sechs und in 15 Jahren.“

Dass es den Projektbefürworter*innen auf diesen Um- und Irrwegen gelingt, sich aus dem selbstverschuldeten Chaos herauszuwinden, ist eher unwahrscheinlich:

• Das mit der Gäubahnunterbrechung wird so nicht funktionieren, zumindest nicht für nur 15 Jahre, denn drei kürzlich veröffentlichte, unabhängig voneinander in Auftrag gegebene Gutachten, kamen unisono zu dem Schluss, dass die Bahn die Panoramatrasse nicht einfach stilllegen kann, sondern dies erst beim Eisenbahnbundesamt (EBA) beantragen muss, und dann müsse erstmal ein Entwidmungsverfahren laufen. (Kontext berichtete). So sieht es auch die Linksfraktion im Bundestag, die am 6. Juli einen entsprechenden Antrag im Verkehrsausschuss eingebracht hat.

• Auch das mit dem Pfaffensteigtunnel wird so nicht funktionieren. Der 2 x 11,5 km lange Tunnel wird nicht 1 Mrd. € kosten, wie notorisch wieder gelogen wird, sondern seriös ermittelte 2,7 Mrd. € (s.u.). Diese Milliarden sollen via Bundesverkehrswegeplan andere zahlen, obwohl es ganz klar um den Versuch einer S21-Schadensbegrenzung geht. Auch hier ist von vornherein der Brandschutz mangelhaft, weil keine Rettungsröhre, wie inzwischen Standard, eingeplant ist. Dass mit den Treibhausgasemissionen und weiterer Versiegelung fruchtbarster Böden bei weiteren Tunnelbauten Öl ins Feuer der Erdüberhitzung gegossen wird, findet in der Diskussion der Verantwortlichen mit keiner Silbe Erwähnung!

Der Gäubahn-Pfaffensteigkomplex ist derzeit die sichtbarste Stelle, an der es im S21-Gebälk hörbar knirscht.

Während bei Grüns in Sachen Stuttgart21 – Klima hin, Klima her – fast immer noch die Devise „Alles mitmachen“ gilt, rumort es kräftig in den Reihen der CDU. Zwar längst nicht bei den Stuttgarter und Landesgranden, aber dort, wo ihnen die Stuttgart21-Probleme schwer auf die Füße fallen und die Bürgerschaft auf die Barrikaden zu gehen droht, nämlich angesichts der drohenden Abkopplung der Gäubahn vom Verkehrsknoten Stuttgart – auf viele Jahre. Es werden Resolutionen in Gemeinderäten beschlossen und gemeinsame Briefe an die Verantwortlichen geschickt und sicher innerparteilich ordentlich auf die Pauke gehauen. Und das dort, wo die CDU-gepowerte Zustimmung zu S21 beim Volksentscheid vor 11 Jahren besonders hoch war.

Da sind Töne sind zu hören, die mensch eher von Montagsdemos gewohnt ist:

So ist Tuttlingens OB Michael Beck (CDU) überzeugt: “Würde man heute abstimmen, würde sich bei uns und in vielen anderen Landkreisen der Stimmenanteil geradezu umkehren – S 21 würde wohl nicht mehr gebaut werden.” Denn statt einer “baldigen Verbesserung” hätten die Kreise “auf unbestimmte Zeit eine extreme Verschlechterung der Bahn-Anbindungen zu erwarten”, schrieb Beck laut Gränzboten (s.u.) am 7. Juli in einem Brandbrief an seinen Partei“freund“ OB Nopper. Für ihn, Beck, sei bezüglich Stuttgart 21 auch klar, „dass es beileibe nicht nur um ein Verkehrsprojekt geht, sondern um einen Konflikt zwischen dem ländlichen Raum längs der Bahntrasse hier und der städtischen Region Stuttgart da“. Und besonders klar die Überzeugung „dass hinter der Stuttgarter Linie das Interesse an einem riesigen Immobilien-Vorhaben stehe: die Bebauung des gesamten Gleisvorfelds des jetzigen Haupt(Kopf-)bahnhofs, der auch das Gleis der Panoramabahn geopfert werden solle“(ebd.).

Auch FDP-Staatssekretär Michael Theurer, als Ex-OB von Horb, und Brückenkopf der S21-Gilde in der Gäubahnregion, kriegt sein Fett ab. Theurer fordert zwar, dass die Gäubahnunterbrechung „möglichst kurz“ sein möge, wies aber vorsorglich auf Alternativen hin. Es gebe ja auch Busse, fasste Beck Theurers Reaktion kopfschüttelnd zusammen (ebd.). Auch bei den Grünen vor Ort ticken die Uhren anders als bei ihren Parteikolleg*innen in Stuttgart. So fand Hans-Martin Schwarz von der Offenen Grünen Liste Tuttlingen überparteilich Zustimmung mit der Aussage: „Uns hat man immer versprochen, alles werde besser, stattdessen wird alles schlechter!“
Das dürfte auf den famosen Guido Wolf, tatsächlich ein Cousin von Winfried Wolf, gemünzt sein. Guido Wolf, grandios gescheiterter CDU-Kandidat bei der Landtagswahl 2016, ist amtierender Vorsitzender des Interessenverbands Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn und ist dort einer derer, die immer versprochen hatten, dass mit S21 „alles besser“ werde. Das kann ihm jetzt zum Verhängnis werden, weil die Opponenten gegen seinen Kurs einen Wechsel im Vorsitzenden-Job anpeilen.

Aus Gränzbote 2.8.2022
Der Gränzbote ist eine historische Zeitung aus Tuttlingen und eine heutige Regionalausgabe der Schwäbischen Zeitung. Die Zeitung wurde im Jahr 1830 gegründet und berichtete aus Tuttlingen und dessen Umlandgemeinden. Der Name rührt von der damals existierenden Grenze zwischen dem Großherzogtum Baden und dem Königreich Württemberg her. Das Verbreitungsgebiet der Zeitung lag auf beiden Seiten der Grenze. Seit 1960 gehört der Gränzbote zur Schwäbischen Zeitung der Schwäbisch Media, übernimmt deren Mantel, hat aber eine eigene Regionalredaktion. Die ehemaligen Regionalteile des Gränzboten, des Heuberger Boten und der Trossinger Zeitung sind ebenfalls Teil der Schwäbisch Media. (wikipedia)

Nach Lenkungskreis: erstmal Ruhe im Karton?

Mit einem Formelkompromiss zur einstweiligen Beruhigung verunsicherter Politiker*innen vor allem aus den Gäubahnanrainergemeinden endete die Sondersitzung des S21-Lenkungskreises am 18. Juli, begleitet von Protesten und Straßenblockaden 5 nach 12 – Klima-Sonderdemo am 18.7.2022 – YouTube:
Die Gäubahn soll nicht in Vaihingen, sondern an einem noch zu bauenden Nordhalt enden und erst dort die Reisenden zum Hbf zum Umsteigen nötigen. Der von der Finanzierung und Plangenehmigungen noch völlig in den Sternen stehende Pfaffensteigtunnel soll gebaut werden. Singen und Böblingen sollen an die Gäubahn angeschlossen bleiben – was sinnvoll ist, aber die ohnehin absurde Rechtfertigung des Tunnels mit den Taktzeiten des Deutschlandtakts völlig absurd macht. Denn nicht die Gäubahnanbindung steht dem Integralen Taktfahrplan entgegen, das Hindernis auf ewig ist der mit 8 Gleisen viel zu kleine im Bau befindliche Tiefbahnhof.

Grüne reden Ergebnis des Lenkungskreises schön
So Petra Rühe, Grüne im Stuttgarter Gemeinderat: Weil nun beabsichtigt sei, den Prellbock für die Panoramabahn nicht schon in Vaihingen, sondern erst an einem noch zu bauenden Nordhalt zu installieren, sei „unsere langjährige Forderung nach dem Erhalt der Panoramabahn im Wesentlichen erfüllt. Die umstrittene Kappung der Bahnstrecke in Stuttgart-Vaihingen ist damit endlich vom Tisch.“
Eine „große Zukunftschance angesichts der Klimakrise und der Herausforderungen der Mobilitätswende“ sei es, das S21-System „vor allem auch mit leistungsstarken Anschlüssen nach Norden und Osten, fit für die Zukunft zu machen“. Mit „leistungsstarken Anschlüssen nach Norden und Osten“ sind die Nordzuläufe gemeint, eines der von den Grünen unterstützten „Ergänzungsprojekten“. Hier zur Erinnerung deren klimapolitische und -Kostenbilanz:

Durchhalten auch im Kampf gegen Atomenergie
Anti-Atom-Radtour 2022
Auf lange erkämpften politischen Erfolgen darf mensch sich nicht ausruhen. Das gilt für das Abtreibungsrecht, den Kohleausstieg und erneut für den Atomausstieg. Kaum bietet sich ein populistisches Einfallstor, sind sie wieder da, die alten Freunde des Nuklearen. Wenn „wir“ im Winter nicht frieren wollen, müsse die Laufzeit der verbliebenen Atomkraftwerke verlängert werden. Dass wegen der Aufheizung der Flüsse viele Atomkraftwerke kaum noch gekühlt werden können, …

(Tweet dazu:)

… dass die Endlagerfrage weiter völlig ungelöst ist, dass mit Europas größter AKW-Anlage in Saporischja erstmals ein Nuklearkomplex unter Kriegsfeuer gerät – all das spielt bei Merz, Söder und Co keine Rolle.

Deswegen ruft “ausgestrahlt“ (seit 2008 Koordinationsstelle der bundesweiten Proteste gegen Atomenergie) zu einer Anti-Atom-Radtour 2022 auf. Begonnen hat sie schon im Juli und wird im Südwesten Mannheim, Speyer, Philippsburg, Karlsruhe, Heidelberg, Obrigheim, Heilbronn, Neckarwestheim passieren und am Sonntag, den 21. August, in Stuttgart ankommen. Weiterfahrt südwärts dann am Dienstag.

Die genauen Orte und Zeiten sind hier einzusehen. Es gibt, z.B. am Sonntag von Ilsfeld nach Stuttgart verschiedene Einstiegspunkte.
• 15:30 „Stuttgart-Einstieg“ in die Tour: am Löwentor/Nordbahnhofstrasse
• 16:45 Uhr Schlossplatz Stuttgart: Kundgebung und Begrüßung zusammen mit S21-Aktiven

Unterstützenswerte weACT – Petition
Hitzeterror:
Stuttgart abkühlen! Klimaschutzkonzept Stuttgart jetzt!
Wollte mensch alle sinnvollen Petitionen unterschreiben, würde daraus ein Fulltimejob. Hier eine Unterstützenswerte für alle, die sich Sorgen ums Klima in Stuttgart machen und den Zusammenhang zu S21 verstehen.

In der an den Stuttgarter OB, den Gemeinderat und das Umweltamt der Stadt gerichteten Petition wird Wichtiges und Richtiges erklärt und v.a. gefordert, u.a. ein „sofortiger Versiegelungsstopp für Grünflächen & Entsiegelung von Flächen …: eine signifikante Reduzierung von Betonflächen, Parkflächen und z.B. Steingärten. Das schützt uns auch vor Starkregen.“

Leider nur indirekt in der Begründung wird das offensichtlich Gemeinte, nämlich Stuttgart21 und die geplante Rosensteinbebauung, angesprochen:
„Die derzeitige Gleistrasse zum Hauptbahnhof ist zugleich die wichtigste Frischluftschneise Stuttgarts. Über diese Frischluftschneise wird die Stadt nachts abgekühlt. Die Stadt möchte jedoch ausgerechnet dieses Gebiet bebauen, sobald Stuttgart 21 in Betrieb ist. Diese Maßnahme würde nicht nur die Frischluftschneise in ihrer Wirkung einschränken, sondern zugleich auch die Schienenkapazität Stuttgarts verringern, da Stuttgart 21 deutlich weniger Kapazität bietet als der alte Hauptbahnhof und zudem als Ausweichbahnhof für die S-Bahn nicht mehr anfahrbar sein wird. Eine Verlagerung des Verkehrs auf die Straße und somit eine erhöhte CO₂-Emission wären unausweichlich die Folge.“
Je mehr Unterschriften es in Kürze gibt, desto stärker wird Campact die Petition über deren riesige Verteiler bewerben und bekannt machen!

 

Wie 2017 in Rastatt?
Wieder knapp der Katastrophe entgangen?
In Obertürkheim, auf einem von außen kam einsehbaren Gleisabschnitt knapp über dem dort verlaufenden S21-Tunnel, rutscht plötzlich der Schotter unter den Gleisen weg. Fahrgäste bemerkten ein Rumpeln, schließlich stoppt ein S-Bahnfahrer seine Fahrt. Der Vorgang erinnert sehr an die Beinahe-Katastrophe von Rastatt, wo im August 2017 ein Fernbahngleis in einen darunter im Bau befindlichen Eisenbahntunnel absackte. In Obertürkheim fahren die Züge nach Reparaturmaßnahmen wieder, obwohl die Ursache des Absackens weiter ungeklärt ist.

“Der Eisenbahner”, Facebook-Post vom 15. Juni 2022

Genaueres hier von Oliver Stenzel:

Entgegen den Baldrian-Infos der DB halten die Störungen an der fraglichen Stelle offensichtlich an. Hier Auszug aus dem bahninternen Informationssystem über Baustellen im Streckennetz am 14.8.22
…
(neu) #TE: Störung: Störung am Fahrweg – Gleislagefehler Tf meldet schlechte Gleislage im Ferngleis Esslingen – Stg-Obertürkheim. Gleis gesperrt. Techniker auf Anfahrt. Zugfahrten im Gegengleis bzw. über S-Gleis Ende: 2022-08-12 18:40
Quelle: http://strecken.info
Gemeldet 17:10 Uhr 2022-08-12

(geändert) #TE: Störung: Störung am Fahrweg – Gleislagefehler Tf meldet schlechte Gleislage im Ferngleis Esslingen – Stg-Obertürkheim. Gleis gesperrt. Techniker auf Anfahrt. Zugfahrten im Gegengleis bzw. über S-Gleis Ende: 2022-08-12 18:00
Quelle: http://strecken.info
Gemeldet 18:30 Uhr 2022-08-12

(neu) #TE: Störung: Störung an Signalanlagen – Rotausleuchtung Sporadisch auftretende Rotausleuchtungen auf beiden Ferngleisen zwischen Esslingen und Stg-Obertürkheim. Zugfahrten mit Ersatzmaßnahmen. Entstörung durch Techniker unterbrochen. Ende: 2022-08-16 05:00
Quelle: st

TE: Bahnhof Esslingen
Tf: Triebfahrzeugführer
st: Streckeninfo

Gemeldet 16:35 Uhr am 14.8. Derzeitiges Ende der Störungen am 17.8. für den 19.8. prognostiziert.

Hannes zum BUND!?
BUND offen für S21-Gegner!?
Hannes Rockenbauch, fast von Kindesbeinen an S21-Gegner, lange Zeit zusammen mit Gangolf Stocker, beharrlich und kompetent gegen S21 im Gemeinderat und in dessen S21-Ausschuss – geht zum BUND. (Stuttgarter Zeitung)
Das irritiert zunächst, hat sich doch der BUND 2014 im Gleichschritt mit den Grünen und anderen grün-nahen Verbänden aus dem Aktionsbündnis und der Bürgerbewegung verabschiedet – und auch angesichts von Ergänzungsprojekten und immer mehr S21-Klimawahnsinn noch nicht zurückgefunden.
Aber so eine Liaison hat immer zwei Seiten. Trotz großer Personalauswahl hat sich der BUND Landesverband bewusst mit Hannes einen weiterhin entschiedenen S21-Gegner, wie er ausdrücklich betont, an Bord geholt. Klimapolitik und Bahnpolitik gehören zusammen und Bahnpolitik und S21 auch!

Umstiegskonzept für Flughafen Stuttgart?
Auch dass Hannes jüngst in einer Pressekonferenz der FrAktion dafür plädierte bis 2035 den Landesflughafen zu schließen, um die Klimaziele zu erreichen, hat den BUND nicht verschreckt, womöglich in seiner Entscheidung bestärkt!? „Auf der früheren Betonpiste könne man dann Wohnungen bauen, so Rockenbauch, der auch ein paar Großprojekten „den Stecker ziehen“ will.“ (ebd.)
Eine prima Idee wäre ein Umstiegskonzept für den Stuttgarter Flughafen à la Tempelhofer Feld, das in Berlin auch mal ein Flughafen war:

Deutsche Universitätszeitung – das Magazin für Wissenschaft und Gesellschaft über … Wolfgang Hesse
Wer mehr über Prof. Wolfgang Hesse erfahren will, warum er sich so für die Bahn und den Integralen Taktfahrplan engagiert, und warum er Stuttgart 21 für einen „Unverantwortlichen Wahnsinn“ hält, der oder die lese den Beitrag.

Der Eisenhart!
Vom Bohren dicker Bretter
Es ging zwar nicht um Stuttgart 21, aber um eine andere Herzensangelegenheit von Eisenhart von Loeper: den Kampf um die Marktzulassung des Pflanzenheilmittels Artemisia (chinesischer Beifuß). Hier konnte mit seiner juristischer Unterstützung per Vergleich durchgesetzt werden, dass beschlagnahmte Bestände von Artemisia wieder verkauft werden können, wenn sie nicht als Lebensmittel deklariert werden (Näheres s. StZ.-Beitrag).

Herzlichen Gückwunsch zu diesem großen Erfolg, lieber Eisenhart!
Dieser Erfolg könne „ja auch im Kampf um die Altlast S21 die Zuversicht stärken, verbunden mit dem Wink, wenn selbst der Senior-Sprecher des AB noch so was zuwege bringt, könnt Ihr euch angesichts der Top-Truppe des AB und der herausragend erfolgreichen Tätigkeit von Dieter Reicherter (UIG-Verfahren, Akteneinsicht Sta-Mi) – auch mit mir als Botschafter – auf eine intelligente Wende bei S21 einstellen.“ Schriebs und fügte noch hinzu, dass man sich künftig auch wieder häufiger im AB und auf den Montagsdemos sehen werde.

Porsche-Finanzminister Lindner braucht Gegendruck
Stuttgarter Bürgerbegehren für ein 365€-Ticket
„Die Realität sieht doch so aus: der Klima- und Mobilitätskiller S21 wird weiter umgesetzt, die Ticketpreise im VVS steigen wieder – eine Stadt, die sozialen und ökologischen Ansprüchen gerecht wird: totale Fehlanzeige! Es drohen also in diesem Jahrhundert noch viel größere Katastrophen. Katastrophen, die vor allem die Armen sowohl hier in Stuttgart als auch global am härtesten treffen werden“, so Dennis Klora, einer der Initiator*innen des Bürgerbegehrens und stellvertretender Bezirksbeirat Stuttgart West, „Die FrAktion“, auf der 623. Montagsdemo am 8.8.2022:

Aber sollten wir uns nun zurückziehen und in einen Fatalismus verfallen? fragt Klora und antwortet: Klar Nein.
„Bundesweit gibt es nun Initiativen, die dafür kämpfen, mindestens bis Ende des Jahres das 9-Euro-Ticket fort- und eine Nachfolgeregelung einzuführen. Das ist absolut notwendig! Das Verkehrs- und Finanzministerium steht aber nach wie vor auf der Bremse – Porsche-Finanzminister Lindner entblödet sich nicht, von einer „Gratis-Mentalität“ zu reden.
Nur auf Grund des gesellschaftlichen Drucks kommt nun vereinzelt Bewegung in die Debatte. Und deshalb wollen wir hier vor Ort für eine konkrete dauerhafte Umsetzung kämpfen.“

Konkret:
• 365€ Jahresticket!
• Nulltarif für Schüler:innen, Jugendliche, Azubis und für Menschen mit BonusCard
• ansonsten: Einsteigen für maximal 1 Euro am Tag
• bessere Bezahlung der Beschäftigten und einen Ausbau des ÖPNV

Stuttgarter*innen können das Bürgerbegehren u.a. an der Mahnwache mit ihrer Unterschrift unterstützen, aber natürlich auch via Internet.

Wer blockiert den Windkraftausbau in Lahr?
Herrenknecht mal wieder
Obwohl die örtlichen Bürger und ihre Bürgermeister sich für drei neue Windkrafträder ausgesprochen haben, stockt die Sache. Ein örtlicher Zampano namens Martin Herrenknecht blockiert. Die Windräder könnten seine Sicherheit beeinträchtigen, wenn er von dem Lahrer Flughafen, den er sein Eigen nennt, in alle Welt zu seinen Tunnelprojekten fliegen will. Da ließe sich noch eine Lösung finden. Aber im Grunde geht es Herrenknecht darum, die Windenergie nicht im Schwarzwald zu fördern, sondern Offshore, weil es dann für die Hunderte Kilometer langen Stromtrassen viele Tunnel zu graben gibt. Geld mit Fragwürdigem und Sinnlosem zu verdienen, ist ja sein Metier.
Enttäuscht sind die Lokalpolitiker von Kretschmann, der da mal reingrätschen könnte angesichts des Defizits beim Ausbau der Windenergie in Baden-Württemberg. Macht er aber nicht. Lieber will er‘s sich wohl mit einem wie Herrenknecht nicht verderben, mit dem er ja schon 2013 auffällig anbandelte:

Bericht: taz

Klaus Gietingers Film über Stuttgart21
„Das Ding ist längst noch nicht gelaufen”

DAS TROJANISCHE PFERD – Stuttgart21, so heißt der Film über S21 von Klaus Gietinger, Autor und Regisseur. Den einen bekannt aus der ZDF-Kinderserie „Löwenzahn“, anderen als Regisseur vieler Tatorte. .

Ein Vorversion des inzwischen so gut wie fertiggestellten Films konnten die Teilnehmer*innen der Klimabahnkonferenz am 14./15. Mai im Stuttgarter Gewerkschaftshaus sehen. Derzeit ist der Feinschliff in Arbeit und es sollen letzte Aktualisierungen des S21-Dramas, Stichwort S21-gate, noch aufgenommen werden.

Hier Auszüge aus der Vorankündigung
DAS TROJANISCHE PFERD – Stuttgart 21 – Der Film | Klaus Gietinger:
Stuttgart 21, der Bau eines Tunnel-Rumpfbahnhofs ist der größte deutsche Ingenieurs-Betrug. Letztlich 20 Mrd. Euro teuer, entwickelt er sich 2022 ff. immer mehr zum brandgefährlichen Tunnelgau (100 km). Gegner, wie der satirische Bildhauer Peter Lenk, aber auch Befürworter, so die regierenden Grünen, kommen zu Wort. Ein lustiger S 21-Freund stolpert durch den Film. Der Ausstieg ist endlich angesagt.

Darüberhinaus kommen viele Aktive gegen S21 zu Wort bzw. ins Bild. Unvollständig und unsortiert aufgeführt: Hagen von Ortloff, Timo Brunke & The Beatles, Hans Heydemann, Ernst Delle, Dieter Reicherter, Tom Adler, Steffen Siegel, Klaus Gebhard, Simon von Extinction Rebellion, Nisha Touissant-Handout (Fridays), Winnie Wolf, Jörg Zick und Soraja Abtahy, Karl-Heinz Scherwinski (Charly), Mahnwächter*innen, Wolfgang Hesse, Christoph Engelhardt, Peter Conradi, das Umstiegs-Video, Ausschnitte aus vielen Montagsdemos und natürlich auch Projektbefürworter und -förderer, besonders bemerkenswert Verkehrsminister Winfried Hermann.
Spätestens Ende Oktober ist die öffentliche Uraufführung, wo auch immer, geplant. Trailer-Schlusssatz von Gietinger zu S21: „Das Ding ist längst noch nicht gelaufen, sondern wird immer absurder, ja wahnsinniger. Katastrophen sind programmiert.“

Bahnausbau in Bregenz
„Bloß nicht wie Stuttgart21!“
Kaum ein Großprojekt, bei dem nicht ein Bezug zu Stuttgart21 hergestellt wird. S21 ist zum Inbegriff für Planungsdesaster, Tunnelwahn und Widerstand dagegen geworden. Allein das ist ein Erfolg der Bürgerbewegung gegen S21. Hier ein Beispiel aus Bregenz/Vorarlberg/Österreich.

Klug, konsequent & radikal
Podcast mit Prof. Hermann Knoflacher zu Wachstums- und Autowahn
Ein langer, aber wichtiger und auch unterhaltsamer Beitrag: das Interview des Deutschlandfunks mit Hermann Knoflacher, dem Grandseigneur der kritischen Stadt- und Verkehrsplanung aus Wien. Hierzulande bekannt als Unterstützer des Kampfs gegen Stuttgart21 auf vielen Demos, auf der Klimabahnkonferenz und als Grußwortender der Umstieg21Plus-Broschüre.

Stichworte: ** Gegen die Autovorherrschaft in unseren Städten ** Klimawandel ** anachronistische Lebensstile ** radikale Klimaaktivist*innen ** Wachstumskritik seit Club of Rome ** Stau als Druckmittel zur Verkehrswende ** …

Manipulative Volkabstimmungen dürfen nicht das letzte Wort sein
Briten zweifeln am Brexit
Wie die Volksabstimmung zu Stuttgart21 war auch 2016 die der Briten zum Brexit ein demokratiepolitischer Tiefpunkt: mit Desinformationen, Falschbehauptungen und riesigen Werbeetats wurde hier wie da das gewünschte Ergebnis herbeimanipuliert. StZ-London- Korrespondent Peter Nonnenmacher berichtete kürzlich über den Frust der Briten mit dem Brexit und erste Überlegungen, die Entscheidung zu revidieren:  (Artikel hinter paywall – Zusendung des Textes auf Anfrage)

Die wichtigsten Passagen auf Stuttgart21 bezogen läsen sich etwa so:
Selbst überzeugten Stuttgart21-Befürworter der ersten Stunde beginnt es langsam mulmig zu werden, wenn sie all die Konsequenzen des Weiterbaus sehen. Das sei nicht das Stuttgart21, das sich die meisten Leute seinerzeit vorgestellt hatten. Eine just veröffentlichte Umfrage eines namhaften Forschungsinstituts hat ergeben, dass mittlerweile 45 Prozent aller Stuttgarter*innen finden, Stuttgart21 habe ihr Leben „verschlechtert“. Vor einem Jahr fanden das nur 30 Prozent. Selbst diejenigen Stuttgarter*innen, die 2011 für Weiterbauen stimmten, klagen immer mehr über die Folgen: Ihr Anteil stieg von 10 auf 22 Prozent. Kenner*innen des Projekts überrascht das nicht.
Den Verkehrsexperten XY hat das ermutigt, sich mit einem im Regierungslager bisher undenkbaren Vorschlag an die Öffentlichkeit zu wagen. Stuttgart solle besser aus dem Projekt aussteigen: „Ein Appetit“ dafür sei zweifellos da. Tatsächlich würde eine Rückkehr zum Kopfbahnhof alle möglichen Probleme gleichzeitig lösen.
Für die S21-Hardliner ist das nicht verhandelbar. Jede Annäherung an Alternativen ist für sie tabu. Immerhin wäre so etwas ein Eingeständnis des Scheiterns ihrer Vision vom künftigen Bahnknoten Stuttgart. Der frühere Vizekanzler fordert ein Ende „all der Lügengespinste“, mit denen den Bürger*innen eine goldene Zukunft versprochen wurde. Stuttgart21müsse schleunigst „wieder rückgängig gemacht werden: Je schneller, desto besser für uns.“

Oben bleiben!
Bahn missversteht Parole der S21-Gegner*innen

Satire-Seite “Der Postillon”

Schluss mit lustig
ICE verfährt sich auf nicht elektrifiziertes Gütergleis
Von der Satire zur Realsatire: In Brühl bei Köln ist am 13.8. abends ein ICE irrtümlich auf die Gleise zu einem Güterbahnhof gefahren und kam erst zum Stehen, als seine Stromversorgung ausfiel, wobei beträchtlicher Sachschaden entstand. „Man muss sich bei solchen Vorfällen wieder einmal fragen, ob die Deutsche Bahn den Anforderungen an einen sicheren Zug- und Infrastrukturbetreiber immer gerecht wird“, zitiert Thomas Wüpper in den Stuttgarter Nachrichten einen besorgten Informanten aus der Branche und erinnert daran, „dass einst in Brühl neun Menschen starben, als im Jahr 2000 der Personenzug Amsterdam-Basel wegen überhöhter Geschwindigkeit und falschen Streckenzeichen entgleiste. 2013 sei dann im Stellwerk Mainz die Personalnot so groß gewesen, dass der Betrieb eingestellt werden musste und die Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz zeitweise überhaupt nicht mehr mit der Bahn erreichbar war.“

& viele Grüße von Werner (twitter: @WernerBorn)