Ausgangspunkt war die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zu Stuttgart 21 im Bundestag. Einvernehmlich verständigten sich die Oppositionsparteien Grüne und LINKE, zunächst gemeinsam eine Anhörung im Bundestag zu erwirken, ohne das Anliegen Untersuchungsausschuss aufzugeben. Diese Anhörung ist nun auf den 6. Mai angesetzt. Wir haben also die Chance, dem Thema S21 auf Bundesebene wieder mehr Aufmerksamkeit und kritischen Rückenwind zu verschaffen. Es soll über die parlamentarische Anhörung hinaus, die nur begrenzte Spielräume eröffnet (s. u.), eine außerparlamentarische ExpertInnenanhörung geben, es geht also um zwei Veranstaltungen – und eine Reise nach Berlin!
Parlamentarische Anhörung: 11-13 Uhr, öffentlich, Anmeldung formlos (mit Geburtsdatum) über verkehrsausschuss@bundestag.de. Es gibt 100 Plätze. Als Sachverständigen haben die Grünen Matthias Lieb vom VCD benannt, die LINKE Arno Luik, Journalist beim Stern. CDU: Manfred Leger, Manager der Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, Klaus-Jürgen Bieger, Brandschutzbeauftrager der DB, und Florian Bitzer, Leiter Technische Fachdienste Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, und die SPD Volker Kefer, Vorstand der DB, und Ulrich Martin, Direktor des Instituts für Eisenbahn- und Verkehrswesen.
Außerparlamentarische Anhörung des Aktionsbündnisses in der Zentrale des NABU, Charitéstraße 3 (Nähe Regierungsviertel), 15.00 bis max. 17.30 Uhr, mit:
- Walter Sittler, Schauspieler: Worum geht es?
- Dr. Christoph Engelhardt, Physiker und Systemanalytiker, München:
Nichts gelernt aus BER? Auch bei S21: kein Brandschutz
„S 21 ist der größte technisch-wissenschaftliche Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte.“ - Dipl. Ing. Sven Andersen, Bundesbahndirektor i.R., Düsseldorf:
Extrawürste auf Kosten der Sicherheit –EBA genehmigt u.a. gefährliche, sechsfach überhöhte Gleisneigung im Tiefbahnhof - Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S 21: Stuttgart 21 auf Kosten aller – explodierende Kosten und wer sie zahlt?
- Dr. Bernhard Knierim, Bahn für alle: S21, die Verkehrswende rückwärts – Rückbau und kein Deutschlandtakt
- Fragen stellen die Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) und Sabine Leidig (Linke) – sowie alle interessierten Politiker/innen und Bürger/innen.
Reise nach Berlin: Noch 4 ICE Sparpreis Tickets (Stand 02.05., 12 Uhr) für 60 Euro (umsteigefrei, Dienstag ab 10.51 Uhr, Mittwoch zurück ICE Sprinter ab 17:59 Uhr). Weitere günstige Reisemöglichkeiten sind auch bei Bedarf organisierbar. Bitte Kontakt aufnehmen mit Andreas Kegreiß andikeg@aol.com – oder SMS 01736636932.
Die Eckpositionen stehen. Änderungen/Konkretisierungen werden über einen Mailverteiler schnell mitgeteilt. Alle die irgendwie in Berlin dabei sein wollen oder werden, bitte kurzfristig die Mailadresse bei Andy s.o. hinterlassen.
Wem die Kosten ein Hinderungsgrund sind, bitte über Andreas Kegreiß bzw. AB melden oder in jeweiliger Gruppe ansprechen.