Liebe unermüdliche, standhafte, immer wieder den Sinn unseres Tuns im Widerstand prüfende Demo-Freunde!
Letzte Woche hat wohl mancher von Euch darüber den Kopf geschüttelt, und darüber gegrübelt, warum sich auf einen Schlag 4 der 13 Gruppenvertreter aus dem Aktionsbündnis kein Stuttgart S21 verabschiedet haben. Die Entscheidung hatte sich seit geraumer Zeit bereits in quälenden Sitzungen abgezeichnet.
Ein Grund war der Widerwille der GRÜNEN-Vertreter, letztlich mitverantwortlich dafür zu sein, dass ihre Partei regelmäßig auf den MoDemos, sicher oft etwas pauschal, abgewatscht wird für ihre Politik der Anerkennung der Volksabstimmung, und regelmäßig dafür attackiert wird, keine Feststellungsklage über die Sprechklausel anzustrengen und beharrlich und weitgehend widerstandslos all das Faktenschaffen und die falschen Behauptungen der Bahn zu schlucken …
All das hatte die Grünen-Vertreter in unserem AB in einen Spagat getrieben, der nicht mehr länger auszuhalten war. Die Ironie dabei ist, dass „unsere“ GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat trotz allem weiterhin viele sinnvolle Vorstöße gegen das Projekt unternehmen, während Kretschmann sich gegen uns gewandt hat. Ob sich die kommunalen GRÜNEN mit ihrem Auszug aus unserem Bündnis vor der Kommunalwahl einen Gefallen getan haben, wagen wir zu bezweifeln.
Denn wir wissen, dass die Volksabstimmung auf Lug und Trug aufbaute. Nach beispielloser jahrelanger Täuschung haben inzwischen sogar Bahnchef Grube und sein Smiley-Kefer wesentliche Fehl-Kalkulationen ihres Projektes zugegeben. Längst hat die Volkabstimmung also mit ihrer Leistungs- und Kostenlüge ihre Legitimation verloren. Die Landesregierung kann und darf sich nicht mehr auf den Standpunkt zurückziehen, der „Käs sei gegessen“…
Dass die Grünen im Ausstieg aus dem AB einen Ausweg aus ihrem Dilemma gesehen haben, können wir nachvollziehen. Was die drei grünnahen Verbände bewogen hat, darüber wollen wir hier nicht spekulieren. Arbeitsüberlastung oder die angebliche Ineffizienz des AB scheinen uns keine überzeugenden Erklärungen zu sein. Und das geforderte generelle Vetorecht war für uns nicht akzeptabel. Die Ausgeschiedenen werden ihre Gruppen-Aktivitäten gegen das unverantwortliche S21-Projekt fortsetzen, aber auf andere Weise, wie sie uns erklärt haben. Von einer Spaltung des AB oder gar unserer Bürgerbewegung kann keine Rede sein. Ich drücke es mal mit einem passenden Aphorismus von Ernst Jandl aus: „Unsere Ansichten gingen als Freunde auseinander.”
Wir bedauern den Weggang langjähriger Weggefährten aus dem AB, sehen aber darin auch die Chance zu größerer Stärke in Unabhängigkeit von machtbedingten Parteiinteressen. Schon länger mussten wir den Vorwurf aus dem Widerstand ertragen, warum es Vertreter der Grünen im AB gebe, obwohl der Kretschmann-Kurs, S 21 sei erledigt, widerlegt ist und scharfe Kritik verlangt.
Unseren Widerstand sehen wir durch den Rückzug der 4 letztlich nicht als geschwächt an, denn wir werden z.B. unsere verschieden Aktivitäten für die beiden laufenden Bürgerbegehren (Storno S21 und Leistungsrückbau S21) fortsetzen, damit die Stadt Stuttgart den S21-Finanzierungs-Vertrag mit der Bahn kündigen muss – auch gegen den Willen der Mehrheit im Gemeinderat. Wir bereiten mit bundesweiten Partnern einen Kongress 20 Jahre Bahnreform für Ende April vor, zu dem es auch eine große Samstagsdemo geben soll.
Auch sehen wir einer Verstärkung des AB vor uns, denn es gibt mehrere Fachgruppen, die gerne bei uns mitmachen werden und manche, die noch bei uns mitmachen könnten. Schließlich stehen wir zu den regelmäßigen Montags-Demonstrationen als dem sichtbarsten und wesentlichsten Kristallisationspunkt unseres fortgesetzten Widerstandes gegen dieses unverantwortliche Etiketten-Schwindel-Projekt mit seinem riesigen Legitimationsproblem.
Kurz, auch das AB wird sein Bestes geben, damit nicht nur wir: Oben bleiben!