Die Neubaustrecke wird teurer. Die Gegner sprechen von Harakiri.

Die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm wird teurer als geplant. Das hat der Sprecher des Projekts, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler (SPD), angedeutet und damit Kritiker bestätigt, die Kostensteigerungen nicht nur für den Umbau des Bahnknotens prophezeiten, sondern auch für die Hochgeschwindigkeitsstrecke. Die Grünen im Landtag werfen den Befürwortern des Projekts "Blindflug" vor. "Wenn Wolfgang Drexler anders als der Bund jetzt schon Kostensteigerungen erwartet, so verheißt das nichts Gutes", hieß es.
Das Bundesverkehrsministerium, das nicht nur die Hälfte der veranschlagten Gesamtkosten trägt, sondern auch den Mehraufwand, bleibt nämlich dabei: "Gegenwärtig betragen die Kosten für das Bedarfsplanvorhaben rund 2,025 Milliarden Euro, womit die erforderlichen Investitionen auskömmlich veranschlagt sind", so ein Sprecher des Verkehrministers.

Kritisiert werden die Projektverantwortlichen, weil sie "mit der Wahrheit erst nach dem Baustart von Stuttgart 21" herausrückten. Drexler hatte zudem klar gemacht, dass die Kostenhöhe zweitrangig sei, da ohne die Neubaustrecke der Umbau des Bahnhofs keinen Sinn ergebe. Allerdings sind die Bundesmittel so limitiert, dass bei Mehrkosten zwangsläufig die Frage auftauchen würde, ob man die Fertigstellung von Wendlingen-Ulm (geplant 2019) oder andere vorrangige Projekte verschiebt. Drexler ließ offen, um wie viel die Strecke teurer zu werden drohe; er verwies lediglich auf die Notwendigkeit, nun die 2004 auf Basis der Entwurfsplanung gerechneten Kosten dem aktuellen Stand anzupassen.

Dies hatte der Bundesrechnungshof 2009 erfolglos angemahnt. Die Prüfer gehen selbst von 1,2 Milliarden Euro Mehrkosten aus. Bahn-Chef Grube hat bei Stuttgart 21, das mit der Neubaustrecke vergleichbare Tunnellängen ausweist, beim Baumaterial Mehrkosten von 1,5 Milliarden Euro verkündet. Der Bund nimmt derzeit eine neue Kosten-Nutzen-Rechnung vor. Experten sind gespannt, ob er weiter akzeptiert, dass 40 "schnelle, leichte Güterzüge" einkalkuliert werden, die es gar nicht gibt. Damit würde aber generell die Förderfähigkeit der Strecke infrage gestellt.

"In der Kombination mit den unkalkulierbaren Risiken von Stuttgart 21 ist das ein verkehrspolitisches Harakiri", meinen die Grünen. Es sei wirtschaftlich geboten, diese neue Kostenrechnung für die Neubaustrecke abzuwarten, bevor die Arbeiten im Hauptbahnhof richtig begännen.

Von Jörg Nauke

erschienen am 17.2.2010 in der Stuttgarter Zeitung